Wenn ich mir für das Jahr 2023 ein Wort des Jahres jetzt schon wünschen dürfte, dann würde es Hoffnung lauten.“ Mit Sätzen wie diesen hat Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just beim Neujahrsempfang am Sonntag die Bürgerinnen und Bürger mit in die Zukunft genommen. Der Empfang fand erstmals wieder nach zwei Jahren Corona-Pause und erstmals in der großen Stadthalle statt. OB Just hielt dabei eine durchaus pointierte Neujahrsansprache, die mehrfach von Zwischenapplaus begleitet wurde.
Das Wort Hoffnung kam darin öfter vor nach einem „multiplen Krisenjahr“ und der sprichwörtlichen Zeitenwende. „Wo Hoffnung, da ist Leben. Es erfüllt uns mit neuem Mut und macht uns wieder stark“. So zitierte der Rathauschef aus den Tagebüchern der Anne Frank. Vielleicht, so hoffe er aber, werde das Jahr 2023 in die Geschichte als das Jahr eingehen, in dem „wir die Kurve bekommen haben, ein Jahr, in dem wir endlich umgedacht haben“.
„Jugendhaus als Herzensangelegenheit“
Für Weinheims Entwicklung erklärte er: „Wenn das Jahr 2022 das Jahr der Weichenstellungen war, so sollten wir 2023 zur Feinjustierung nutzen.“ Die Zeichen für die finale Umsetzung zahlreicher langjähriger Projekte in den Jahren 2024, 2025 und 2026 seien, so der OB, „mehr als gut“. Dabei nannte er es eine „Herzensangelegenheit“,noch mehr Plätze und Orte der Begegnung und Aktionsflächen für Jugendliche in dieser Stadt zu schaffen“. Und er wurde konkret: „Mein Ziel ist und bleibt weiterhin ein Jugendhaus in Weinheim – und ich glaube, es ist lange überfällig.“
Als weitere Projekte „in der Pipeline“ nannte Just auch den sozial abgefederten Wohnungsbau im Baugebiet Allmendäcker, das sichtbare Vorankommen im Gewerbegebiet „Nord“ , das urbane Wohnquartier auf dem ehemaligen GRN-Areal, westlich des Hauptbahnhofs, sowie – begleitend – die Projekte Geothermie, Hildebrandsche Mühle und Hotel am Bahnhof, ebenso wie die Lösung des Parkplatzproblems am Miramar, die erste inklusive Jugendherberge im Land, den Wohnmobilpark im Birkenauer Tal oder den flächendeckenden Glasfaserausbau in der Stadt.
„Mehr Kümmern um die Innenstadt“
Der OB bekannte, das Jahr 2022 sei für ihn auch ein „Jahr der Gefühle“, in dem nach Corona Feste und Feierlichkeiten wieder zurückkehren konnten, wie der Sommertagszug, der Pflänzeltag, das Weststadtfest, die Fête de la musique, die Musikreihe „Woinem live“ am Windeckplatz und allem voran die Kerwe und die Weihnachtsmärkte. Als besondere persönliche Momente nannte er auch die Einweihung des Grüffelo-Pfades sowie die Benennung der Heidi-Mohr-Halle.
Für mich persönlich war darüber hinaus auch die Einweihung des Grüffelo-Pfades im Mai ein besonderes Erlebnis, selten zuvor habe ich so viele Kinderaugen auf einmal leuchten sehen. Just ging auf eine Reihe aktueller politischer Themen ein. Zur Belebung der Innenstadt erklärte er: „Ich glaube, ein Kümmerer wäre gut, aber beileibe nicht genug, ich wünsche mir noch mehr Kümmern um unsere lebendige Innenstadt von allen.“ Eine klare Haltung bezog er auch zur Gewerbeentwicklung im Gebiet „Hintere Mult“: „Ich habe schon in meinem Wahlkampf betont, dass dieses Gebiet für mich gesetzt ist und ich eine Entwicklung an dieser Stelle, die 0,5 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Fläche Weinheims entspricht, für richtig erachte. Richtig, um einerseits Arbeitsplätze in der Stadt zu halten und gleichzeitig den städtischen Haushalt mit zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen zu stärken. Denn all die heute von mir vorgestellten und von der Stadtgesellschaft gewünschten Projekte und Vorhaben müssen am Ende des Tages auch irgendwie bezahlt werden. Daran hat sich bis heute nichts geändert und ist in meinen Augen sogar mit unseren hohen ökologischen Ansprüchen in Einklang zu bringen.“
Kritik an Bürokratie und ….
Kritisch äußerte sich Just aus kommunaler Sicht zu bundes- und weltpolitischen Themen. Zur ausufernden Bürokratie; „Wenn beispielsweise Planungsprozesse für technisch vermeintlich einfache und standardisierte PV-Anlagen oder für Flüchtlingsunterkünfte die Bauzeit um ein Vielfaches übersteigen, sollten wir uns selbst hinterfragen, statt der Welt zu erklären, wie es gehen könnte.“ In Deutschland gebe es für alles Gesetze und Regeln – und immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssten Pflichten aus haftungsrechtlichen Gründen, aus Gründen der Regulatorik oder der Statistik sowie des Controllings erfüllen, ohne dabei selbst Teil der Produktivität zu sein.
Dazu passte ein aktuelles Weinheimer Thema: „Wenn ich sehe, dass Woche für Woche unsere Toiletten im Schlosspark dem Vandalismus preisgegeben sind und wir teilweise fünfstellige Summen in diese gerade für viele ältere und jüngere Menschen wichtige Einrichtung stecken müssen, jedoch gleichzeitig einem Verbot unterliegen den Vorplatz durch eine Kamera überwachen zu lassen, dann läuft in diesem Staat etwas schief.“
Immer wieder kam der Schutz von Umwelt und Klima in der OB-Ansprache vor. Man werde den Klimawandel nur stoppen, so Just, „wenn wir uns ändern und wenn wir anerkennen, dass es eben nicht mehr die Zeit ist – wie 70 Jahre lang zuvor – in der alles immer größer, höher, schneller, lauter und energieintensiver wurde“. Und auf Weinheim bezogen ergänzte er: „Dass es einige Menschen gab, die in den zurückliegenden Wochen schon eine Bildungskrise erkannt haben wollen, weil die geschmückten Weihnachtsbäume in den Schulfluren dieses Jahr nicht zusätzlich elektrisch beleuchtet waren, bestärkt mich in dieser Hoffnung ehrlich gesagt eher weniger.“ Und weiter: „Und welche Wut es gerade auslöst, wenn sich Autofahrer mitten in der Stadt, wo Menschen tagtäglich wohnen, mit ihrem Auto an eine 30-Kilometer-Beschränkung halten müssen, irritiert mich in diesem Kontext ebenso.“
… Appell zur Wehrhaftigkeit des Staates
Auch auf die Vorfälle in der Silvesternacht ging Just ein. „Dass wir Menschen, die in unserem Land Schutz suchen helfen, versteht sich für mich genauso von selbst, wie dass wir erwarten können, dass diese sich an unsere Gesetze halten und unseren Wertekompass zumindest akzeptieren. Insofern ist es für mich nicht akzeptabel, wenn unter anderen diese Menschen Sanitäter, Hilfskräfte der Feuerwehr oder Polizeikräfte mit Feuerwerkskörpern attackieren.“ Der Staat dürfe die Wehrhaftigkeit für die Verteidigung der eigenen Werte nicht verlieren.
Der Neujahrsempfang mit rund 250 Bürgerinnen und Bürgern bewahrte am neuen Ort seine Zeremonie. Helga Eibel, die Vorsitzende des Karnevalvereins „Weinheimer Blüten“ hatte die Besucher begrüßt, für die Neujahrsbrezel und Sekt bereit standen. Der OB überreichte symbolisch den Rathaus-Schlüssel an die Blütenprinzessin Christina I. Die Weinhoheiten aus Lützelsachsen wünschten ein gutes neues Jahr, ebenso wie die Vertreter der Handwerksinnungen, die angeführt von Ober- und Schreinermeister Helge Eidt ihre Neujahrspräsente überreichten. Die Stadtkapelle begleitete den Empfang musikalisch, ebenso wie Andy Botz an der Gitarre. Die Bürgerwehr des Kerwe- und Heimatvereins begrüßte vor der Stadthalle das neue Jahr mit Böllerschüssen.
Pressemitteilung der Stadt Weinheim, 08. Januar 2023